Lohnfortzahlung bei Arbeitsunfall: U1-Erstattung, Verletztengeld und Sonderfall Minijob

Bei einem Arbeitsunfall greift zunächst die normale Lohnfortzahlung nach § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG): Der Arbeitgeber zahlt für maximal sechs Wochen (42 Kalendertage) das Arbeitsentgelt für die regelmäßige Arbeitszeit weiter (§ 4 EFZG). In diesem Zeitraum erstattet die Krankenkasse des Beschäftigten über die U1-Umlage einen Teil des fortgezahlten Lohns — sofern Ihr Betrieb U1-pflichtig ist (in der Regel nicht mehr als 30 Beschäftigte; Teilzeitkräfte zählen anteilig).

Ab dem 43. Kalendertag zahlt die Berufsgenossenschaft (BG) Verletztengeld direkt an die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer; die Entgeltfortzahlung des Arbeitgebers endet. Ausnahme: In den ersten vier Wochen des Arbeitsverhältnisses besteht noch kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung (§ 3 Abs. 3 EFZG); er entsteht erst danach. Für diese Zeit zahlt die Berufsgenossenschaft das Verletztengeld schon ab dem Tag, an dem die Arbeitsunfähigkeit ärztlich festgestellt wird (§ 46 Abs. 1 SGB VII).

Zahlen Sie über die sechs Wochen hinaus freiwillig oder tariflich weiter, wird beitragspflichtiges Arbeitsentgelt auf das Verletztengeld angerechnet (§ 52 SGB VII). Zuschüsse, die zusammen mit dem Verletztengeld das Nettoarbeitsentgelt um nicht mehr als 50 € im Monat übersteigen, gelten nicht als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt (§ 23c Abs. 1 SGB IV) und mindern das Verletztengeld daher nicht. Eine Erstattung dieser Zahlungen durch die Berufsgenossenschaft an den Arbeitgeber gibt es nicht.

Die ersten 42 Kalendertage der Entgeltfortzahlung nach einem Arbeitsunfall fallen unter die normale U1-Erstattung. Voraussetzung: Ihr Betrieb ist U1-pflichtig (siehe oben).

Erstattet wird der Brutto-Lohn (die Satzung der Kasse kann das berücksichtigte Entgelt begrenzen, z. B. auf die Beitragsbemessungsgrenze der Rentenversicherung), multipliziert mit Ihrem U1-Erstattungssatz. Die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sind gesetzlich einbezogen (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 Aufwendungsausgleichsgesetz, AAG); die Satzung der Kasse kann die Höhe der Erstattung begrenzen (§ 9 Abs. 2 Nr. 1 AAG).

Wichtig: Auch wenn der Unfall klar ein Arbeitsunfall ist, läuft die U1-Erstattung in den ersten sechs Wochen über die Krankenkasse des Beschäftigten. Verletztengeld der Berufsgenossenschaft folgt in der Regel erst danach (Ausnahme in den ersten vier Wochen des Arbeitsverhältnisses, siehe oben).

Erstattungssatz prüfen: Ob ein höherer Erstattungssatz günstiger ist, hängt von Ihren Löhnen und Krankheitstagen ab – die höhere Umlage muss dabei gegengerechnet werden.

„Minijobber haben keine Lohnfortzahlung“ – das stimmt nicht. Auch geringfügig Beschäftigte haben nach § 3 EFZG einen vollen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und bei Arbeitsunfall — unter denselben Voraussetzungen wie sozialversicherungspflichtige Vollzeitkräfte.

Erstattung: Die U1-Umlage für Minijobber wird über die Minijob-Zentrale (Knappschaft-Bahn-See) abgewickelt. Auch die Erstattung läuft dort — nicht über die Krankenkasse, bei der der Minijobber versichert ist.

Bei einem Arbeitsunfall eines Minijobbers gilt: In den ersten sechs Wochen zahlen Sie das Entgelt weiter; nimmt Ihr Betrieb am U1-Verfahren teil, erstattet die Minijob-Zentrale 80 % davon. Danach zahlt die zuständige Berufsgenossenschaft Verletztengeld direkt an die Beschäftigten. Die Besonderheiten der U1-Erstattung für Minijobber allgemein erklärt der Artikel Lohnfortzahlung im Minijob.

Stundenlohnsicht: Fortgezahlt wird das Entgelt für die Arbeitszeit, die ohne die Arbeitsunfähigkeit angefallen wäre (Lohnausfallprinzip, § 4 EFZG); bei schwankenden Stunden ist nach der Rechtsprechung in der Regel der Durchschnitt der letzten zwölf Monate maßgeblich (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.06.2002, 5 AZR 592/00). Dieses fortgezahlte Entgelt ist Grundlage der Erstattung über die Minijob-Zentrale.

1. Unfallanzeige an die BG: Anzuzeigen ist jeder Arbeitsunfall, bei dem Beschäftigte getötet oder mehr als drei Tage arbeitsunfähig werden. Die Frist beträgt drei Tage, nachdem Sie davon Kenntnis erlangt haben; zuständig ist der Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse), in Papierform oder elektronisch (§ 193 SGB VII). Versäumnis kann zu Bußgeldern führen.

2. Lohnabrechnung mit Kennzeichnung: Halten Sie in der Lohnabrechnung fest, dass die Fortzahlungstage auf einen Arbeitsunfall zurückgehen — das erleichtert die spätere U1-Erstattung.

3. U1-Erstattungsantrag (Tag 1–42): Über das maschinelle Erstattungsverfahren bei der Krankenkasse des Arbeitnehmers (bei Minijob: Minijob-Zentrale). Im Antrag geben Sie das fortgezahlte Entgelt an und, soweit abgefragt, den Arbeitsunfall als Ursache. Haftet ein Dritter für den Unfall, geht der Schadensersatzanspruch auf Sie über (§ 6 EFZG); die Kasse erstattet dann nur, wenn Sie ihn bis zur anteiligen Höhe der Erstattung an sie abtreten (§ 5 AAG).

4. Bei längerer Arbeitsunfähigkeit: Ab dem 43. Tag zahlt die Berufsgenossenschaft Verletztengeld an die Beschäftigten. Zahlen Sie freiwillig oder tariflich weiter, wird beitragspflichtiges Arbeitsentgelt auf das Verletztengeld angerechnet (§ 52 SGB VII).

Für die U1 zählen arbeitsunfallbedingte Fehltage in den ersten sechs Wochen wie andere Krankheitstage. Unsere kostenlose Analyse rechnet für Ihre Beschäftigten und deren Krankenkassen, welcher wählbare Erstattungssatz günstiger ist. Ob und wann Sie den Satz erneut ändern können, regelt die Satzung der Kasse.

Alle weiteren Sonderfälle — Reha, Organspende, Minijob und Privathaushalt — sind auf der Übersichtsseite U1-Sonderfälle gebündelt.